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Vereinsrecht

Bei Rechtsdingen hört der Spaß auf

Solange es keine Probleme gibt, ist „Recht“ für den Chorverein kein großes Thema. Nehmen wir aber einmal an, der Verein wird wegen seines Webauftritts abgemahnt, ein Zuhörer wird verletzt oder es gibt Ärger mit einem Konzertreiseveranstalter. Dann ist es gut zu wissen, was „Recht“ ist und an wen Sie sich wenden können.

Übrigens erscheinen sowohl in der Verbandszeitschrift SINGEN als auch im Webblog Singen-und-Stimme regelmäßig Artikel zum Thema Recht.

Musterverträge für Chorleiter und Solisten

In vielen Vereinen wurde der Vertrag mit dem Chorleiter nur mündlich und per Handschlag geschlossen. Natürlich sind mündlich getroffene Vereinbarungen genauso gültig wie schriftliche, aber – erinnern sich die Parteien nach Jahren noch genau, was vereinbart wurde? Dieses Verfahren geht nur so lange gut, wie es keine Probleme gibt. Deshalb unser Rat: Schließen Sie einen Vertrag mit dem Chorleiter schriftlich ab – dann sind alle Parteien auf der sicheren Seite.

Mustersatzung für Chorvereine

Die Satzung eines Vereins muss lebendig sein, dass heißt, sie muss die aktuellen Gegebenheiten des Vereins widerspiegeln. Leider merken Vereine oft erst dann, wenn es Probleme gibt, dass ihre Satzung nicht mehr auf dem neuesten Stand ist. Die Mustersatzung auf dieser Seite zeigt auf, welche Punkte in einer Satzung geregelt werden sollten – die individuellen Ergänzungen muss jeder Verein selbst vornehmen.

Wenn Sie Ihre Satzung überarbeiten, können Sie immer auch die Rechts- und Antragsberatung Ihres zuständigen Amtsgerichts vor Ort, das für Sie zuständige Registergericht und Ihr zuständiges Finanzamt um Rat fragen. Nur so können Sie sicher sein, dass die später verabschiedete Satzung auch anerkannt wird bzw. dass es keine steuerlichen Nachteile für den Verein gibt oder sogar die Gemeinnützigkeit gefährdet ist.

Übrigens: Immer dann, wenn Sie Ihre Satzung geändert haben, müssen Sie die neue Fassung dem Registergericht vorlegen. Die Änderungen werden dann im Vereinsregister dokumentiert. Auch bei Neuwahlen der vertretungsberechtigten Personen des Vereins das Registergericht zu informieren ist.

Künstlersozialversicherung

Die Künstlersozialversicherung stellt seit etwa zwei Jahrzehnten sicher, dass auch freiberufliche Künstler, die überwiegend über ein sehr geringes zu versteuerndes Einkommen verfügen, sich eine Krankenversicherung leisten können. Deshalb müssen diese freiberuflichen Künstler nur die Hälfte der Versicherungsbeiträge im Rahmen dieser gesetzlichen Krankenversicherung selbst bezahlen. 20 % des Beitragsaufkommens werden von der Bundesrepublik beigesteuert, 30 % von den Auftraggebern freiberuflicher Künstler, die vom Verein eine Vergütung für ihre freiberufliche Tätigkeit erhalten, etwa als Solist in einem Jubiläumskonzert, als Web-Designer, als Festredner oder in anderer Weise. Wichtig: Der eigene Chorleiter gehört nicht dazu. § 24 Abs. 2, Satz 3 des Künstlersozialversicherungsgesetzes nimmt ausdrücklich den eigenen Chorleiter von der Abgabepflicht des Vereins für den eigenen Chorleiter aus. Ist allerdings ein Gastdirigent tätig, ist seine Leistung künstlersozialabgabepflichtig, vorausgesetzt, die übrigen Voraussetzungen liegen vor.

Der Verein, der nicht mehr als drei abgabepflichtige Konzerte pro Jahr veranstaltet (bzw. Konzerte an nicht mehr als drei Wochenenden) muss insgesamt keine Künstlersozialabgabe bezahlen,§ 24 Abs. 2 KSVG. Bei den Vereinen des Schwäbischen Chorver-bandes hat die Künstlersozialabgabe wegen dieser Bagatellgrenze eine nur geringe Bedeutung, da die Zahl der abgabepflichtigen Konzerte in aller Regel nicht erreicht oder überschritten wird. (Aus: Zeitschrift SINGEN, 09.2016, Autor Christian Heieck)

SCV-Mitgliedsbonus: Günstige Rechtsberatung

Der Schwäbische Chorverband (SCV) hat mit Herrn Rechtsanwalt Christian Heieck eine besondere Vereinbarung getroffen:
Mitgliedsvereine können den Service einer kostenlosen Erstberatung durch Herrn Rechtsanwalt Heieck in Anspruch nehmen. Eine solche Erstberatung liegt vor, wenn die telefonisch oder per E-Mail gestellte Frage unmittelbar und ohne größeren Prüfungsaufwand beantwortet werden kann.

Ausführliche Beratungen, die mit der Übersendung von Unterlagen und weitere Korrespondenz verbunden sind, sowie Mandatsübernahmen sind kostenpflichtig. Die in Rechnung gestellten Honorare sollten Sie zu Beginn der Beratung mit Herrn Rechtsanwalt Heieck besprechen. Teilen Sie dazu die Mitgliedsnummer Ihres Vereins dem SCV mit. Bei Mandatsübernahme (also nicht: Beratungen!) tritt ggf. auch die Rechtsschutzversicherung der ARAG ein, die für die Vereine des Schwäbischen Chorverbandes bei der ARAG abgeschlossen ist. Wenn Sie dies wünschen, wird Herr Rechtsanwalt Heieck in diesem Fall die Anfrage einer Kostendeckungszusage bei der ARAG veranlassen.

Kontakt

Rechtsanwalt
Christian Heieck

Weiherstraße 6
72213 Altensteig
Tel.: 07453 1677
Fax.: 07453 9554596
E-Mail: kanzlei@rechtsanwalt-heieck.de


Hilfreich für die Vereinsführung sind u.a. auch:

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